
Berlin. Der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder wurde in der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in seinem Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. Mit 97,9 Prozent erhielt er das beste Wahlergebnis des gesamten geschäftsführenden Vorstandes. Der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hatte Schnieder für das Amt vorgeschlagen. Bestätigt wurde Schnieder zudem als Obmann der Unionsfraktion im sogenannten 1. Ausschuss des Deutschen Bundestages, der für die Themen Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zuständig ist. „Nach der Bundestagswahl haben wir uns als Unionsfraktion neu aufgestellt und begleiten die Arbeit der Bundesregierung seither als kritische, konstruktive Opposition, die echte Alternativen zur Ampel-Politik aufzeigt. Ich freue mich sehr, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen erneut das Vertrauen geschenkt haben und ich diese Arbeit im Fraktionsvorstand weiter aktiv mitgestalten darf“, so Schnieder.
Die Wahlen zu den Fraktionsämtern fanden turnusgemäß statt. Zu Beginn der Wahlperiode erfolgten die Wahlen zunächst für ein Jahr und gelten nun für den Rest der Wahlperiode.
Hintergrund: Die im Parlamentssprachgebrauch sogenannten PGFs sind für die Vorbereitung und den reibungslosen Ablauf des Parlamentsbetriebs verantwortlich, übernehmen aber auch organisatorische Aufgaben innerhalb der Fraktion. Patrick Schnieder ist seit 2018 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen das Parlamentsrecht, insbesondere die Untersuchungsausschüsse sowie Fragen der Geschäftsordnung und Immunität.
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